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Schulleitung
Frau Pohl
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50321 Brühl

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Stadt Brühl
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Elektronische Kommunikation – § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Verweigerung zur Zugangseröffnung der Stadt Brühl für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten
(gültig nach Inkrafttreten des neuen Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW)

Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Stadt Brühl – insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente – für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), wird hiermit ausdrücklich nicht eröffnet.

Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per Email-Adresse, für Email-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.

Alle anderen bekannten Mailadressen, sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen / Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.

Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.

Nebenbestimmungen
Sollte eine Bestimmung der Benutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Brühl.